Lichtschranke in Troja: Prag 8 klagt gegen den Magistrat von Prag

Der Stadtbezirk Prag 8 hat beim Verwaltungsgericht Klage gegen den Prager Magistrat wegen der Lichtschranke an der Einfahrt nach Troja eingereicht. Nach Ansicht des Bezirks hat der Magistrat mit dem Aufbau der Schranke begonnen, obwohl die Stadträte in diesem Jahr beschlossen hatten, in der Straße normale Ampeln aufzustellen – er habe also den Beschluss der Stadtvertretung missachtet.

Der stellvertretende Bezirksvorsteher Martin Jedlička (TOP 09) bezeichnete die Installation als „totale Niedertracht“: Nach seinen Worten habe die Stadt sowohl den ablehnenden Beschluss der Abgeordneten von Prag 8 als auch den Beschluss der Abgeordneten der Hauptstadt verletzt. Die Bezirksführung habe dem Magistrat mehrfach ihren grundsätzlichen Widerspruch mitgeteilt, fügte er hinzu. Die Schranke nannte er „ein Glücksspiel und ein Experiment am Verkehrsfluss“.

Wie der Streit entstand

Eine Ampel zur Verkehrsregelung an der Einfahrt nach Troja aus Prag 8 hatten die Stadtabgeordneten 2024 als Reaktion auf eine Petition von Anwohnern genehmigt. Diese war entstanden, nachdem ein Motorradfahrer auf einem Fußgängerüberweg in der Trojská-Straße ein fünfzehnjähriges Mädchen angefahren und schwer verletzt hatte. Im April dieses Jahres hoben die Abgeordneten auf Initiative von Prag 8 diesen Beschluss auf, und im Mai bestätigte der Stadtrat die oben genannte Alternative.

Was die Stadt antwortet

Der scheidende Vizebürgermeister für Verkehr, Jaromír Beránek (Piráti), sagte der Nachrichtenagentur ČTK, er respektiere das Recht des Bezirks, vor Gericht zu ziehen, halte diesen Schritt aber für absurd. Er erinnerte daran, dass die Maßnahme wegen eines schweren Unfalls mit einer Schülerin und wegen der langjährigen Probleme mit dem Durchgangsverkehr in Troja eingeführt wurde. Ziel sei es seinen Worten zufolge, die Sicherheit der Fußgänger, besonders der Kinder an der Schule, zu erhöhen und die Bedingungen für den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern. Die Maßnahme werde nur befristet eingeführt, anschließend werde ihre tatsächliche Wirkung auf den Verkehr bewertet.

Der Pressesprecher des Magistrats, Vít Hofman, erklärte, auf die Klage des Bezirks Prag-Troja hin habe das Gericht den Beschluss der Stadtabgeordneten, die Vorbereitung der Schranke einzustellen, für rechtswidrig erklärt. „Deshalb gilt der ursprüngliche Beschluss zum Bau der Schranke“, und die Straßenverwaltung sei verpflichtet, danach zu handeln, sagte Hofman.

Around Prague nach Berichten von novinky.cz