Weinberge in Tschechien schrumpfen: Das ergab die NKÚ-Prüfung

Der Oberste Rechnungshof Tschechiens (NKÚ) kommt zu dem Schluss, dass die 2,4 Milliarden Kč, die in den Jahren 2023 bis 2025 in die Entwicklung des Weinbaus flossen, nicht das versprochene Ergebnis gebracht haben: Die Rebfläche im Land ist weiter geschrumpft. Zudem hat der Weinbaufonds, der das Geld verteilte, laut der Prüfung wiederholt gegen die Regeln für die Auszahlung der Förderung verstoßen.

Ziele nicht erreicht

Das Landwirtschaftsministerium hatte geplant, dass die Rebfläche bis 2025 auf 20.000 Hektar wächst. Dazu kam es nicht: Innerhalb von sechs Jahren ging sie um 1200 Hektar zurück. Die Zahl der Winzer ist seit 2014 um ein Drittel gesunken.

Nach Einschätzung des NKÚ waren die Fördermaßnahmen an sich angemessen gewählt, die Pläne jedoch zu ehrgeizig. Die Prüfer erinnerten daran, dass der Weinbau in der gesamten Europäischen Union eine Krise durchlebt.

Verstöße im Weinbaufonds

Deutlich schärfer fiel das Urteil der Prüfer darüber aus, wie die Subventionen vergeben und bewertet wurden. Ihren Angaben zufolge ergriff der Fonds keine angemessenen Maßnahmen, selbst nachdem man ihn auf die Mängel hingewiesen hatte.

„Der NKÚ stellte fest, dass der Weinbaufonds wiederholt gegen die Gesetzgebung und die verbindlichen Regeln für die Gewährung von Förderung verstoßen hat. In 141 geprüften Anträgen waren die Ziele, der erwartete Nutzen und die Ergebnisse der Projekte nicht konkret und messbar formuliert“, heißt es im Prüfergebnis. Der Fonds verzichtete auf einen Teil der Anforderungen und bemerkte deshalb Fehler in den Berichten über die verwendeten Mittel nicht.

Interessenkonflikte wurden nicht geprüft

Mit möglichen Interessenkonflikten befasste sich der Fonds überhaupt nicht. Sechs von elf Mitgliedern des Fondsrats gaben Verbindungen zu Antragstellern nicht an, obwohl sie deren Leitungs- und Kollegialorganen angehörten. In 72 Prozent solcher Fälle stimmten sie anschließend für die Bewilligung der Förderung.

Der Direktor des Fonds unterzeichnete in zehn Fällen die Entscheidung über die Auszahlung einer Subvention an eine Organisation, in deren Vorstand er zum Zeitpunkt der Unterschrift selbst saß.

Around Prague nach Berichten von novinky.cz