Demo auf der Letná in Prag am 15. November: Anreise und Hintergrund

Am Sonntag, 15. November, um 14:00 Uhr findet auf der Prager Letná-Ebene eine Demonstration für die Unabhängigkeit des Tschechischen Fernsehens und des Tschechischen Rundfunks statt. Veranstalter ist die Initiative Milion chvilek pro demokracii. Sie rechnet mit außergewöhnlich großem Zulauf und will die größte öffentliche Versammlung in der Geschichte Tschechiens organisieren.

Die Aktion knüpft an die Demonstration vom 25. Oktober an, bei der Zehntausende Menschen den Altstädter Ring füllten.

So kommen Sie zur Letná

Wegen des erwarteten Andrangs wird am Sonntag etwa von 11:30 bis 19:00 Uhr der Betrieb auf allen Linien der Prager U-Bahn verstärkt. Die Veranstalter raten, zu Fuß und rechtzeitig zu kommen.

Die nächstgelegene U-Bahn-Station ist Hradčanská (Linie A), von dort sind es etwa 10 Minuten zu Fuß. Von Vltavská (Linie C) braucht man ungefähr 25 bis 30 Minuten. Wer von Hradčanská kommt, soll nach dem Rat der Veranstalter sowohl die Straße Milady Horákové als auch die parallel verlaufende Na Valech nutzen, damit es nicht zu unnötigem Gedränge kommt. Zur Haltestelle Sparta, die der Letná-Ebene am nächsten liegt, fahren die Straßenbahnlinien 1, 8, 12, 25 und 26; der Verkehrsbetrieb setzt zusätzlich die Sonderlinien 40 und 44 ein. Mit überfüllten Zügen sowie möglichen Verspätungen oder Einschränkungen ist zu rechnen.

Worum es bei dem Protest geht

Hauptthema ist die Verteidigung der Unabhängigkeit des Tschechischen Fernsehens und des Tschechischen Rundfunks. Die Organisatoren fordern, den Gesetzentwurf zur Änderung ihrer Finanzierung zurückzuziehen und sich dafür zu entschuldigen, wie er im Abgeordnetenhaus beraten wurde; zudem wünschen sie eine offene Diskussion mit Vertretern der Regierungskoalition. Nach ihrer Auffassung ist das Vorgehen der Regierung Teil einer umfassenderen Schwächung der demokratischen Sicherungen: bedroht sehen sie auch die unabhängige Justiz, die Kultur, die Sicherheitsbehörden, die Zivilgesellschaft und den Naturschutz.

Die Koalition aus ANO, SPD und Motoristé will die Fernseh- und Rundfunkgebühren abschaffen; nach dem Entwurf sollen beide Medien aus dem Staatshaushalt finanziert werden. Der Entwurf hat die erste Lesung passiert, das endgültige Finanzierungsmodell ist aber offen: Laut Minister Boris Šťastný will die Koalition vor der zweiten Lesung, die Anfang 2027 erwartet wird, darüber weiter verhandeln. Eine Finanzierung aus dem Haushalt bedeutet für sich genommen noch nicht den Verlust der Unabhängigkeit – es kommt auf gesetzliche Garantien an, etwa eine vorhersehbare Berechnung des Beitrags und den Schutz vor willkürlichen Kürzungen.

Nächtliche Abstimmung und Polizeieinsatz

Der Name „Letná proti 4:36“ bezieht sich auf Samstag, den 24. Oktober: Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Tomio Okamura, hatte im Voraus entschieden, dass die Debatte um 4:36 Uhr morgens endet und abgestimmt wird; danach schob die Koalition den Entwurf in die zweite Lesung. Die Gesamtdauer der Debatte legte die Koalition auf neun Stunden fest, die Redezeit einfacher Abgeordneter auf 20 Minuten, sodass ein Teil der angemeldeten Redner nicht mehr zu Wort kam. Die Opposition kritisierte das als Einschränkung der Debatte, die Koalition begründete den Schritt mit dem Willen, Obstruktion zu verhindern.

Kritik löste auch die Nacht vom 23. auf den 24. Oktober aus, als Wachleute acht Menschen von der Galerie des Abgeordnetenhauses führten, einige mussten sich hinknien. Nach einer Überprüfung hielt die Polizei die Entfernung selbst für begründet und verhältnismäßig, die Anweisung, sich hinzuknien, dagegen für unverhältnismäßig.

Wer hinter der Initiative steht

Milion chvilek pro demokracii ist eine Bürgerinitiative, die um den Jahreswechsel 2017/2018 entstand; ihr Vorsitzender ist Mikuláš Minář. Sie finanziert sich durch freiwillige Spenden über ein transparentes Konto. Die größte Aktion war die Versammlung auf der Letná am 23. Juni 2019, an der nach Angaben der Veranstalter etwa 250.000 Menschen teilnahmen. Eine vergleichbare Beteiligung meldeten sie auch am 21. März 2026: 200.000 bis 250.000.

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Around Prague nach Berichten von novinky.cz