Prag 2: ODS, TOP 09, Praha 2 sobě und Piraten bilden Koalition

Im Prager Stadtbezirk Prag 2 hat sich nach der Oktoberwahl eine breite Koalition aus ODS, TOP 09, der Bewegung Praha 2 sobě und den Piraten gebildet. Das teilte die Sprecherin des Bezirksamts, Andrea Zoulová, nach der Unterzeichnung eines Memorandums mit. STAN und ANO gehören der neuen Machtkonstellation nicht an und wechseln in die Opposition.

So haben die Einwohner des Bezirks gewählt

Laut dem Tschechischen Statistikamt gewann die Wahl zum Rat von Prag 2 das Bündnis Spolu pro Prahu 2 (ODS und TOP 09) mit 30,61 Prozent der Stimmen und 12 Mandaten. Den zweiten Platz belegte der Zusammenschluss Praha 2 sobě mit 24,09 Prozent und 10 Mandaten. Die Piraten kamen auf 11,28 Prozent und erhalten vier Sitze. Weitere sechs Mandate entfallen auf STAN, drei auf ANO. Insgesamt hat der Rat 35 Sitze.

Warum das frühere Bündnis nicht fortgesetzt wird

In der vergangenen Wahlperiode regierten im Rathaus von Vinohrady ODS, TOP 09 und ANO mit einer knappen Mehrheit von 18 Mandaten. Nach der Auszählung wurde klar, dass diese Koalition in alter Besetzung nicht weitermachen kann: Im neuen, 35-köpfigen Rat hätte sie nur 15 Mandate.

Wie Zoulová erklärte, wollten die Parteien „den Willen der Wähler fortsetzen und eine breite Koalition schaffen, die frühere Koalitions- und Oppositionsvertreter zusammenbringt“.

Schwierige Verhandlungen und Kompromisse

Wie eine mit dem Verlauf der Gespräche vertraute Quelle berichtet, waren die Verhandlungen schwierig. Lange blieb auch STAN im Spiel, das eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Spolu sowohl innerhalb als auch außerhalb einer Koalition erwogen haben könnte. Am Ende blieb STAN außen vor, während sich Kräfte einigten, von denen vor der Wahl kaum jemand ein solches Bündnis erwartet hatte.

„Nach nicht einfachen Verhandlungen ist eine Koalition entstanden, die zunächst wie Science-Fiction wirken konnte, aber so ist Politik. Dank der soliden Mehrheit könnte sie am Ende sogar stabil sein. Alle mussten Kompromisse eingehen, jeder musste bei seinen Prioritäten ein wenig nachgeben“, sagte die Quelle.

Around Prague nach Berichten von prazskypatriot.cz