Klinik Motol Prag: IT-Auftrag über 270 Mio. Kč im Visier des ÚOHS

Das Prager Universitätskrankenhaus Motol und Na Homolce hat die Beschaffung von IT-Lizenzen für knapp 280 Millionen Kronen nicht in einer regulären Ausschreibung vergeben, sondern auf einem elektronischen „Marktplatz“ für kleine Alltagseinkäufe. Laut Seznam Zprávy ist die Wettbewerbsbehörde ÚOHS vorläufig zu dem Schluss gekommen, dass das Krankenhaus gegen das Gesetz verstoßen haben könnte. Ein offizielles Verfahren wurde bislang nicht eingeleitet.

Was und wie das Krankenhaus einkaufte

Der Streit entstand nach der Fusion: Motol und das Krankenhaus Na Homolce haben sich zum 1. Januar zusammengeschlossen. Nun will die Leitung das Informationssystem von Homolka nach Motol übertragen, in dem Krankenakten sowie Angaben zu verordneten Medikamenten und durchgeführten Untersuchungen gespeichert sind. Dafür wurde im Frühjahr die Beschaffung von Lizenzen im Wert von 280 Mio. Kč ausgeschrieben.

Das Krankenhaus wählte nicht das klassische, längere Verfahren, sondern ein sogenanntes dynamisches Beschaffungssystem. Dabei handelt es sich im Kern um einen Internetmarktplatz, auf dem die Klinik schnell gewöhnliche, günstige Dinge einkauft: Lebensmittel, Arzneimittel, medizinisches Zubehör, Desktop-Computer. Zuletzt liefen dort Ausschreibungen für Fisch für die Krankenhausküche, Stühle, Nadeln und Rehabilitationsliegen.

Vom Gewinner verlangte man die Lieferung bestimmter Lizenzen von InterSystems, einem US-Hersteller, auf dem das Homolka-System bereits läuft. Den Zuschlag erhielt das slowakische Unternehmen Goldman Systems; insgesamt gingen zwei Angebote ein.

Vorwürfe des Konkurrenten

Die Vergabe angefochten hat beim ÚOHS die Softwarefirma Steiner, die das Krankenhausinformationssystem für Motol seit vielen Jahren liefert. Aus ihrer Sicht durfte der „Marktplatz“ aus mehreren Gründen nicht genutzt werden:

• Das Krankenhaus habe vorab eine konkrete Lizenzmarke festgelegt und nicht nach anderen technischen Lösungen für die Verbindung der Systeme gesucht, den Wettbewerb also nicht für mehr Firmen geöffnet;
• Zugang zum Marktplatz hätten nur registrierte Lieferanten, und wer die Ausschreibungen nicht ständig verfolge, erfahre nichts von dem Auftrag: „Wir haben überhaupt nicht damit gerechnet, dass dort ein solcher Auftrag erscheinen könnte“, sagte Steiner-Chef David Steiner;
• der Auftrag wurde am Freitag, 15. Mai, eingestellt, Angebote wurden bis zum 26. Mai um 10 Uhr angenommen, sodass wegen zweier Wochenenden nur etwa sieben Arbeitstage zur Vorbereitung blieben.

Was das ÚOHS stutzig macht

Wie Seznam Zprávy berichtet, hat die Behörde noch einen dritten Zweifel. Nach dem Gesetz dürfen über einen solchen Marktplatz nur „übliche, allgemein verfügbare Waren“ gekauft werden, die nach der Rechtsprechung Dutzende oder Hunderte Firmen liefern können. InterSystems-Lizenzen bieten in Tschechien jedoch nur wenige Unternehmen an, die einen Partnervertrag mit dem US-Hersteller geschlossen haben.

Das ÚOHS richtete Anfragen an mehrere IT-Firmen. Diese antworteten, die Amerikaner müssten sowohl die Zusammenarbeit als auch die Teilnahme des tschechischen Unternehmens an einer öffentlichen Vergabe zunächst genehmigen. Daraus schloss die Behörde, dass die Lizenzen nicht als allgemein verfügbar gelten können.

Position des Krankenhauses

Krankenhaussprecherin Martina Dostálová erklärte, es sei nicht um den Kauf eines neuen Krankenhaussystems gegangen, sondern um Lizenzen und Support für eine Plattform, die die Klinik bereits seit einigen Jahren nutze. Gerade deshalb habe man das vertraute dynamische Beschaffungssystem gewählt. Dieses Instrument sei für das Krankenhaus beim Kauf von Geräten und Programmen üblich, vereinfache die Verwaltung und beschränke den Wettbewerb zwischen den Lieferanten nicht.

Vorab habe das Krankenhaus nicht geprüft, wie viele Firmen zu welchen Bedingungen solche Lizenzen liefern können: Die Beziehungen zwischen Hersteller und Lieferanten seien laut Dostálová Sache dieser Unternehmen selbst.

Die Entscheidung über die Fusion der Krankenhäuser traf im vergangenen Jahr der scheidende Gesundheitsminister Vlastimil Válek (TOP 09). Bis Februar des Vorjahres stand Miloslav Ludvík an der Spitze von Motol, der nach seiner Festnahme und Anklage wegen Korruption bei Krankenhausaufträgen ausschied; angeklagt wurde auch sein langjähriger Stellvertreter Pavel Budinský. Das fusionierte Krankenhaus mit fast siebentausend Beschäftigten leitet heute Petr Polouček, der frühere Direktor von Homolka.

Around Prague nach Berichten von seznamzpravy.cz